GEWICHTETER AUSLEGERARM

Europäisches Patent · EP2969888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2969888
Anmeldenummer
EP14711652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/065 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 11/04 (2006.01)
Priorität
US 201313797720 12.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/018867 27.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/143557 18.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PERRON, Jacob, J.

Chambersburg, Pennsylvania 17202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.