RUNDGESTRICKTES BEKLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP2971306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2971306
- Anmeldenummer
- EP14720726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 10.05.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/24 (2006.01)D04B 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201313833306 15.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/022374 10.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/150145 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITCHELL, John
High Point, NC 27260, US
ALTMANN, Heinz
Winston-Salem, NC 27104, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.