RUNDGESTRICKTES BEKLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP2971306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2971306
Anmeldenummer
EP14720726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/24 (2006.01)
D04B 1/10 (2006.01)
Priorität
US 201313833306 15.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/022374 10.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/150145 25.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITCHELL, John

High Point, NC 27260, US

ALTMANN, Heinz

Winston-Salem, NC 27104, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.