INDUSTRIEGEWEBE MIT UNENDLICHKEITSFORMWENDELN

Europäisches Patent · EP2971341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2971341
Anmeldenummer
EP14719904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201313827584 14.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/023289 11.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/159378 02.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEBRUN, Joseph, Louis

Anderson, SC 29621, US

DAVENPORT, Francis, L.

Ballston Lake, NY 12019, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.