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Europäisches Patent · EP2971796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2971796
Anmeldenummer
EP14721051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201313843902 15.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/024253 12.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/150796 25.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRENIER, Glen, Charles

Ray, MI 48096, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.