DREHSTELLER
Europäisches Patent · EP2971862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2971862
- Anmeldenummer
- EP14719903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 27.06.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 21/44 (2006.01)
- Priorität
- US 201313844749 15.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/023284 11.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/150446 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 27.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOPP, John
West Seneca, NY 14224, US
SCHLEIFE, Matthew
East Aurora, NY 14052, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.