ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP2974691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2974691
- Anmeldenummer
- EP14765352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)A61C 17/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013048109 11.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/055977 07.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/142029 18.09.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA Kazuaki
Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP
NISHIURA Masahiro
Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.