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Europäisches Patent · EP2974707 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2974707
- Anmeldenummer
- EP15175936
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2015
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 06.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61G 7/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014109988 16.07.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 04.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2018
- 06.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
32427 Minden, DE
32805 Horn-Bad Meinberg, DE
33719 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.