SCHAUMPUMPE MIT FALTENBÄLGEN
Europäisches Patent · EP2975265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2975265
- Anmeldenummer
- EP15002138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2006
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 19/06 (2006.01)B05B 11/02 (2023.01)A47K 5/13 (2006.01)F04B 33/00 (2006.01)F16F 1/36 (2006.01)A47K 5/14 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)B05B 11/10 (2023.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- CA 2504989 22.04.2005CA 2509295 07.06.2005CA 2517326 26.08.2005
- Abgezweigt von
- EP06721806
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ophardt, Heiner
4422 Arisdorf
Mirbach, Ali
47661 Issum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.