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Europäisches Patent · EP2975265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2975265
Anmeldenummer
EP15002138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2006
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 19/06 (2006.01)
B05B 11/02 (2023.01)
A47K 5/13 (2006.01)
F04B 33/00 (2006.01)
F16F 1/36 (2006.01)
A47K 5/14 (2006.01)
B05B 7/00 (2006.01)
B05B 11/10 (2023.01)
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
CA 2504989 22.04.2005
CA 2509295 07.06.2005
CA 2517326 26.08.2005
Abgezweigt von
EP06721806
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ophardt, Heiner

4422 Arisdorf

Mirbach, Ali

47661 Issum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.