RÜCKSTELLFEDER

Europäisches Patent · EP2975286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2975286
Anmeldenummer
EP15002584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2013
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 55/226 (2006.01)
F16D 65/097 (2006.01)
Priorität
DE 102012016737 23.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mallmann, Markus

56291 Pfalzfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.