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Europäisches Patent · EP2975588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2975588
Anmeldenummer
EP15001476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
14.12.2016
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08C 17/00 (2006.01)
H01M 2/10 (2006.01)
//H05K 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102013008891 27.05.2013
Abgezweigt von
EP14168516
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 14.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier, Ferdinand

5202 Neumarkt am Wallersee, AT

Ibrahimovic, Semsudin

5202 Neumarkt am Wallersee, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.