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Europäisches Patent · EP2976284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2976284
- Anmeldenummer
- EP14702476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2014
- Veröffentlicht
- 27.01.2016
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/16 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)G01C 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013005182 22.03.2013DE 102013206471 11.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/051173 22.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/146809 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRODE, Rainer
88529 Zwiefalten, DE
NOHLEN, Ulrike
72531 Hohenstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.