ZENTRISCH-SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2977145 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2977145
- Anmeldenummer
- EP15174952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 02.07.2015
- Veröffentlicht
- 27.01.2016
- Erteilt
- 10.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B25B 1/24 (2006.01)B25B 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014110352 23.07.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
- 10.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.