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Europäisches Patent · EP2977259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2977259
Anmeldenummer
EP15177962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2015
Veröffentlicht
27.01.2016
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/70 (2006.01)
B60N 2/64 (2006.01)
B60N 2/44 (2006.01)
Priorität
JP 2014150753 24.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.

17-18, Edobori 1-chome Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka 550-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKADA, Toru

Osaka-shi, Osaka 550-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.