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Europäisches Patent · EP2977298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2977298
- Anmeldenummer
- EP15171392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2015
- Veröffentlicht
- 27.01.2016
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/08 (2006.01)B62D 27/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014214561 24.07.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Diehl, Peter
73230 Kirchheim, DE
Mohr, Robert
71384 Weinstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.