REGELVENTIL FÜR EINEN VERDICHTER MIT VARIABLER VERDRÄNGUNG

Europäisches Patent · EP2977607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2977607
Anmeldenummer
EP15174996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2015
Veröffentlicht
27.01.2016
Erteilt
10.01.2018
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
F04B 27/10 (2006.01)
Priorität
JP 2014036184 27.02.2014
Abgezweigt von
EP15155601
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIHIRO, Ryousuke

Tokyo, 193-0942, JP

KAJIWARA, Morimitsu

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.