HEBEZEUG ZUM HEBEN EINES PATIENTEN

Europäisches Patent · EP2978398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2978398
Anmeldenummer
EP14717222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2014
Veröffentlicht
03.02.2016
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
NL 2010535 28.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NL2014/050192 28.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/158023 02.10.2014
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Indes Holding B.V.

Josink Esweg 1, 7545 PN Enschede, NL

Erfinderin/Erfinder

TAK, Maurice Petrus Wilhelmus

NL-7521 PR Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.