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Europäisches Patent · EP2978708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2978708
- Anmeldenummer
- EP14718768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2014
- Veröffentlicht
- 03.02.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 9/02 (2010.01)B63B 27/24 (2006.01)B67D 9/00 (2010.01)
- Priorität
- FR 1352949 29.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/060274 28.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/155358 02.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUSY, Joël
F-89290 Vincelles, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.