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Europäisches Patent · EP2978991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2978991
Anmeldenummer
EP13796027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2013
Veröffentlicht
03.02.2016
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 7/104 (2006.01)
F02B 77/13 (2006.01)
Priorität
DE 102013205230 25.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/074275 20.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/154307 02.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRUS, Ralf

51789 Lindlar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.