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Europäisches Patent · EP2979540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2979540
Anmeldenummer
EP14773119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2014
Veröffentlicht
03.02.2016
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 9/24 (2006.01)
Priorität
JP 2013063790 26.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/053465 14.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/156358 02.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMAZU, Hideo

Tokyo 136-8627, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.