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Europäisches Patent · EP2979580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2979580
Anmeldenummer
EP15178720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2015
Veröffentlicht
03.02.2016
Erteilt
14.02.2018
Schutz endet spätestens
27.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 47/04 (2006.01)
F16B 12/18 (2006.01)
A47B 96/02 (2006.01)
Priorität
IT MI20141405 31.07.2014
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

  2. 13.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 09.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 14.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BONUCCELLI, Dante

I-22078 Turate, Como, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.