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Europäisches Patent · EP2980373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2980373
- Anmeldenummer
- EP13880183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2013
- Veröffentlicht
- 03.02.2016
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 13/04 (2006.01)B01D 45/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/059295 28.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/155613 02.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUROSAWA, Takatsugu
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
ISHIDA, Kosaku
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
TANAKA, Kazuo
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
HOSHI, Takayuki
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
WATANABE, Yoshitaka
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.