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Europäisches Patent · EP2980520 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2980520
Anmeldenummer
EP13880428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2013
Veröffentlicht
03.02.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 3/08 (2006.01)
F28D 9/02 (2006.01)
F28F 9/22 (2006.01)
Priorität
JP 2013074892 29.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/082580 04.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/155837 02.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Hisaka Works, Ltd.

2-12-7 Sonezaki, Kita-ku Osaka City, Osaka 530-0057, JP

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Nobuo

Higashi-Osaka-shi Osaka 578-0973, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.