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Europäisches Patent · EP2980900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2980900
- Anmeldenummer
- EP14776156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2014
- Veröffentlicht
- 03.02.2016
- Erteilt
- 06.03.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/023 (2016.01)H01M 8/0232 (2016.01)H01M 8/124 (2016.01)
- Priorität
- JP 2013064202 26.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/055990 07.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/156566 02.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UCHIYAMA, Naoki
Hamamatsu-shi Shizuoka 433-8118, JP
UCHIYAMA, Yasuyuki
Hamamatsu-shi Shizuoka 433-8118, JP
NAKABAYASHI, Seigou
Hamamatsu-shi Shizuoka 433-8118, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.