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Europäisches Patent · EP2981306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2981306
- Anmeldenummer
- EP14715825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2014
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)F16K 15/03 (2006.01)
- Priorität
- CH 698132013 02.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2014/000041 27.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/161099 09.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 17.12.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 08.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2020
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.