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Europäisches Patent · EP2981715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2981715
- Anmeldenummer
- EP14706476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2014
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 20.04.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F03D 80/40 (2016.01)F03D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013003750 06.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/000399 13.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/135248 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTH, Manfred
69469 Weinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.