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Europäisches Patent · EP2981715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2981715
Anmeldenummer
EP14706476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2014
Veröffentlicht
10.02.2016
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
20.04.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F03D 80/40 (2016.01)
F03D 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 102013003750 06.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/000399 13.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/135248 12.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  2. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  3. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARTH, Manfred

69469 Weinheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.