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Europäisches Patent · EP2981732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2981732
- Anmeldenummer
- EP14713140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2014
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/366 (2006.01)F16F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 708132013 03.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/056338 28.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/161791 09.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUZICKA, Georg
3950 Gmünd, AT
SCHMITZ, Sebastian
A-5020 Salzburg, AT
WAGNER, Karl
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.