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Europäisches Patent · EP2982256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2982256
Anmeldenummer
EP15178952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2015
Veröffentlicht
10.02.2016
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/12 (2006.01)
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
JP 2014159788 05.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Co., Ltd.

SHOEI CO., LTD.

8-5, Ueno 5-chome, Taito-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

IKEDA, Yoshiyuki

Taito-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.