SYSTEME ZUR INTERFERENZMINIMIERUNG BEI EINER STIMULATIONSBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP2982409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2982409
- Anmeldenummer
- EP15002322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2011
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 06.02.2019
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/372 (2006.01)A61N 1/37 (2006.01)
- Priorität
- US 876461 07.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 01.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
- 06.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.