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Europäisches Patent · EP2982472 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2982472
- Anmeldenummer
- EP14002756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2014
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 13.09.2017
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 3/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 08.05.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- FESTO AG & Co. KG, Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, Deutschland → Feyrer + Hahn GmbH, Waldackerweg 11, 73732 Esslingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2020
- 26.09.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2017
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Inhaberin
73732 Esslingen, DE
Erfinderin/Erfinder
D-73734 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.