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Europäisches Patent · EP2982865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2982865
Anmeldenummer
EP14864534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2014
Veröffentlicht
10.02.2016
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/344 (2006.01)
F04C 25/02 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2013242292 22.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/074135 11.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/076001 28.05.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAZAKI, Nobushi

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.