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Europäisches Patent · EP2982889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2982889
- Anmeldenummer
- EP14778741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2014
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/06 (2006.01)F16K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013077539 03.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/059810 03.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/163131 09.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIO, Takuya
Tokyo 146-8555, JP
ONISHI, Hirofumi
Toyota-shi Aichi 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.