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Europäisches Patent · EP2982889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2982889
Anmeldenummer
EP14778741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2014
Veröffentlicht
10.02.2016
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/06 (2006.01)
F16K 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2013077539 03.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/059810 03.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/163131 09.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIO, Takuya

Tokyo 146-8555, JP

ONISHI, Hirofumi

Toyota-shi Aichi 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.