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Europäisches Patent · EP2982890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2982890
- Anmeldenummer
- EP15179571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2015
- Veröffentlicht
- 10.02.2016
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/40 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014159780 05.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUEMATSU, Osamu
Komaki-shi,, Aichi 485-8551, JP
KISHI, Akira
Komaki-shi,, Aichi 485-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.