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Europäisches Patent · EP2982890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2982890
Anmeldenummer
EP15179571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2015
Veröffentlicht
10.02.2016
Erteilt
11.07.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/40 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
F15B 13/08 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014159780 05.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUEMATSU, Osamu

Komaki-shi,, Aichi 485-8551, JP

KISHI, Akira

Komaki-shi,, Aichi 485-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.