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Europäisches Patent · EP2984244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2984244
Anmeldenummer
EP14717221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2014
Veröffentlicht
17.02.2016
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
26.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
NL 1040157 12.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NL2014/050189 27.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/168469 16.10.2014
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUISSOON, Leendert Wilhelmus Cornelis

4416 CS Kruiningen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.