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Europäisches Patent · EP2985016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2985016
Anmeldenummer
EP15178465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2015
Veröffentlicht
17.02.2016
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
12.02.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61K 6/60 (2020.01)
A61K 6/62 (2020.01)
A61K 6/77 (2020.01)
A61K 6/80 (2020.01)
A61K 6/887 (2020.01)
Priorität
JP 2014154179 29.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    31.07.2020 → 12.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  4. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  5. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Shofu Inc.

11 Kamitakamatsu-cho Fukuine Higashiyama-ku, Kyoto 605-0983, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGEZAWA, Masako

Higashiyama-ku, Kyoto 605-0983, JP

KADOBAYASHI, Yusei

Higashiyama-ku, Kyoto 605-0983, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.