HYDRAULISCHES SPANNFUTTER

Europäisches Patent · EP2985099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2985099
Anmeldenummer
EP13881528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2013
Veröffentlicht
17.02.2016
Erteilt
21.02.2018
Schutz endet spätestens
09.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B23B 31/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/060832 10.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/167669 16.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOI Masayuki

Higashiosaka-shi Osaka 579-8013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.