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Europäisches Patent · EP2985237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2985237
Anmeldenummer
EP15181131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2015
Veröffentlicht
17.02.2016
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/36 (2006.01)
Priorität
GB 201414532 15.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Wisdom Toothbrushes Limited

The Silk Mill, Haverhill, Suffolk CB9 8DT, GB

Erfinderin/Erfinder

MORRIS, Philip Michael

Herts CM23 1JA, GB

MAYNE, Anthony John

Essex C04 3AR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.