ROHRSCHELLE
Europäisches Patent · EP2985500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2985500
- Anmeldenummer
- EP15180833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2015
- Veröffentlicht
- 17.02.2016
- Erteilt
- 19.10.2016
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/10 (2006.01)F16B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014111513 12.08.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 19.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Sammer et al., per Mens Intellectual Property Consulting Sàrl, Rue Agasse 54, 1208 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2018
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sinn, Edgar Emil
56587 Strassenhaus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.