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Europäisches Patent · EP2986098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2986098
Anmeldenummer
EP13881710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2013
Veröffentlicht
17.02.2016
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 13/02 (2006.01)
B65H 19/18 (2006.01)
B65H 21/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/060964 11.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/167692 16.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHI Xiao Dong

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.