EXPLOSIONSSCHUTZVENTIL

Europäisches Patent · EP2986876 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2986876
Anmeldenummer
EP13718317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2013
Veröffentlicht
24.02.2016
Erteilt
29.07.2020
Schutz endet spätestens
18.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16K 15/03 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/058153 19.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/169961 23.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 20.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023

  5. 15.08.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2020

  6. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.