EXPLOSIONSSCHUTZVENTIL
Europäisches Patent · EP2986876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2986876
- Anmeldenummer
- EP13718317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2013
- Veröffentlicht
- 24.02.2016
- Erteilt
- 29.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16K 15/03 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/058153 19.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/169961 23.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 20.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023
- 15.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2020
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.