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Europäisches Patent · EP2987430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2987430
Anmeldenummer
EP15180226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2015
Veröffentlicht
24.02.2016
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/15 (2006.01)
A47C 27/14 (2006.01)
A47C 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014166296 19.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.

2-2-13 Fujinoki Itami-shi, Hyogo 664-0847, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakada, Toru

Itami-shi, Hyogo 664-0847, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.