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Europäisches Patent · EP2987440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2987440
Anmeldenummer
EP15181784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2015
Veröffentlicht
24.02.2016
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
A47K 10/38 (2006.01)
Priorität
US 201414463939 20.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

OP-HYGIENE IP GmbH

OP-Hygiene IP GmbH

Herrenmattweg 1, 4704 Niederbipp

Erfinderin/Erfinder

OPHARDT, Heiner

4422 Arisdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.