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Europäisches Patent · EP2987514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2987514
Anmeldenummer
EP14784797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2014
Veröffentlicht
24.02.2016
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/18 (2006.01)
Priorität
JP 2013088352 19.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/053488 14.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/171172 23.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  2. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEKINE, Kumiko

Tokyo 101-8101, JP

KAWAKAMI, Junya

Tokyo 101-8101, JP

UDA, Miwako

Tokyo 101-8101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.