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Europäisches Patent · EP2987980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2987980
- Anmeldenummer
- EP15179557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2015
- Veröffentlicht
- 24.02.2016
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/12 (2006.01)F16L 55/035 (2006.01)F16F 1/377 (2006.01)F16F 7/108 (2006.01)F01N 13/18 (2010.01)B60K 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014166419 19.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EDO, Tomoyoshi
Osaka, 550-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.