ROHRVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP2988048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2988048
- Anmeldenummer
- EP14785681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2014
- Veröffentlicht
- 24.02.2016
- Erteilt
- 06.06.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)//F16L 37/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013085859 16.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/059673 01.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/171329 23.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 06.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAYAMA, Koji
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
MATSUBARA, Satoshi
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.