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Europäisches Patent · EP2989349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2989349
- Anmeldenummer
- EP14715324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2014
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/20 (2006.01)F02K 7/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1353733 24.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/056909 07.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/173667 30.10.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENSMINGER, Julien
67530 Klingenthal, FR
THIERRY, Benjamin
25120 Maiche, FR
FOUCAUT, Antoine
70190 Montarlot les Rioz, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.