SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP2989932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2989932
Anmeldenummer
EP15181557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2015
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/031 (2006.01)
A47C 1/035 (2006.01)
Priorität
DE 102014112243 26.08.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aiger, Johann

84416 Taufkirchen /Vils, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.