GRILL
Europäisches Patent · EP2989946 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2989946
- Anmeldenummer
- EP15183637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2013
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 21.06.2017
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012223852 19.12.2012
- Abgezweigt von
- EP13710782
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Inhaberin
Lotusgrill GmbH
67117 Limburgerhof, DE
Erfinderin/Erfinder
Ohler, Hans
67117 Limburgerhof, DE
Paakkanen, Harri
69126 Heidelberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.