ZUBEHÖR FÜR EINE SAUGDÜSE EINES STAUBSAUGERS ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP2989954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2989954
- Anmeldenummer
- EP15182274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2015
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20141513 26.08.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 05.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
21020 CROSIO DELLA VALLE (VA), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.