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Europäisches Patent · EP2990021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2990021
Anmeldenummer
EP15162760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2015
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
21.02.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/057 (2006.01)
A61G 13/12 (2006.01)
//F16K 35/00 (2006.01)
//A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
TW 103129141 25.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huang, Jian-Cheng

23679 New Taipei City, TW

Chang, Ming-Lung

23679 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.