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Europäisches Patent · EP2990202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2990202
Anmeldenummer
EP15002438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2015
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 11/02 (2006.01)
B41F 7/02 (2006.01)
B41F 7/40 (2006.01)
B41F 7/26 (2006.01)
Priorität
JP 2014174856 29.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kamoda, Hiroyoshi

Tsukuba-shi, Ibaraki, JP

Kawase, Taichi

Tsukuba-shi, Ibaraki, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.